Am 12. Mai 2022 hatten wir, der Grundkurs Politik von Frau Hildebrandt, die Gelegenheit, den Reichs- tag zu besuchen, einer Plenarsitzung der Bundestagsabgeordneten beizusitzen und ein Gespräch mit Michael Müller zu führen, bei welchem wir unsere individuellen Interessen und Wünsche äußern konnten.
Zur Vorbereitung für dieses Treffen mit dem ehemaligen Bürgermeister Berlins sammelten wir im Kurs Anliegen und Fragen. Anschließend fanden wir uns in drei Gruppen zusammen. Die Dialoggruppe war für das Gespräch mit Michael Müller verantwortlich und formulierte sowie strukturierte die Fragen des Kurses. Eine andere Gruppe erstellte einen Kurzfilm, der unsere Exkursion auf bildhafte Weise festhalten sollte. Und zuletzt verfassten wir, als dritte Gruppe, diesen Artikel.
Am Donnerstagmorgen empfing uns vor dem Gebäude zunächst ein Mitglied des Wahlkreisbüros von Michael Müller. Dieser begleitete uns zuerst durch die Sicherheitskontrolle und dann in den Abgeordnetensaal, nachdem wir zunächst noch einmal belehrt wurden, nur zu „atmen und zu denken“, das heißt, weder zu trinken noch zu essen, zu klatschen oder Gestiken auszudrücken. Während wir anwesend waren, wurde das Thema Inflation und die damit einhergehende Bekämpfung der Preiserhöhung in der Plenarsitzung diskutiert. Hierbei hat die CDU/CSU einen Antrag gestellt, welcher einen 7-Punkte-Plan beinhaltete. Aufgrund der Tatsache, dass wir uns zurzeit in einer Rekordinflation mit dem größten Teuerungsschub seit 40 Jahren befinden, solle dieser zuvor erwähnte Plan einen „Schutzschirm gegen die Inflation“ bilden und die Preissteigerung bekämpfen. Hierüber wurde angeregt debattiert, wobei viele verschiedene Politiker*innen Reden hielten.
Von der Tribüne aus konnten wir gut erkennen, welche Fraktionsmitglieder nach welchen Aussagen klatschten oder wo es aufgrund weitergehender Fragen zu Unruhen oder Gelächter kam, wobei akustisch leider nicht alles zu verstehen war. Außer uns befanden sich auch noch andere Schülergruppen auf der Zuschauertribüne.
Im Anschluss folgte das persönliche Gespräch mit Michael Müller, welcher von 2014 bis 2021 der regierende Bürgermeister Berlins, von 2011 bis 2014 Senator für Stadtentwicklung und Umwelt und außerdem von 2004 bis 2020 mit Unterbrechung Parteivorsitzender der SPD in Berlin war. Seit September 2021 ist er Mitglied des Bundestages durch ein Direktmandat im Bezirk Charlottenburg- Wilmersdorf.
Zunächst wollte unser Gesprächsteam etwas über seine Vergangenheit wissen und wie es überhaupt dazu kam, dass Müller Mitglied in der SPD wurde. Doch vor allem der Krieg in der Ukraine war einer der inhaltlichen Schwerpunkte, der uns mit am meisten interessierte. Wir fragten unter anderem auch ein wenig kritisch, warum ukrainische Geflüchtete teilweise mehr Privilegien genießen als Flüchtlinge anderer Länder. Dabei stellte sich heraus, dass Müller es nicht direkt als privilegiertere Behandlung ansah, sondern auf einen ähnlichen (Wissens-)Stand aufgrund der gemeinsamen europäischen Herkunft verwies. Zudem wollten wir Müllers Position zur aktuellen Debatte über Waffenlieferungen in die Ukraine erfahren. Dabei vertrat er die Meinung, dass man hierbei mit Vorsicht agieren müsse, jedoch die Aufrüstung der Bundeswehr keine allzu schlechte Sache darstelle.
Zum Thema Bildung erfragten wir, ob Müller überhaupt Probleme in unserem Schulsystem sähe und ob er Ansätze für eine inklusivere Gestaltung hätte. Er betonte hierbei die Unterschiede deutscher Schulen in Bezug auf deren Ausrüstung. Die schwerfällige Digitalisierung an Schulen, welche sich vor allem durch Corona verdeutlichte, bemängelte er. Wir befragten ihn auch nach seiner Meinung zur Legalisierung von Cannabis.
Auch das Klima und der Umgang mit der fortschreitenden Erwärmung sind Themen, die unsere Generation brennend interessieren. Daher wollten wir wissen, ob das Ziel, bis 2045 die Treibhausgasneutralität zu erreichen, realistisch und umsetzbar sei. Müller äußerte sich hierzu eher kritisch und hob dennoch hervor, dass es wichtig sei, sich Ziele zu setzen – vor allem in der Politik.
Das Gespräch stellte für uns eine einmalige Gelegenheit dar, mit einem so bedeutsamen Politiker Berlins auf Augenhöhe zu sprechen und Sorgen zu teilen sowie Kritik zu äußern.
Zum Abschluss luden wir Herrn Müller ein, zur Begrüßung der Willkommensklasse ukrainischer Geflüchteter in unsere Schule zu kommen.
Von: Safiye, Julia, Lulia, Selina, Romeo, Asli, Amina (GK PW Q2, Hildebrandt)
